Anbieter ist Jannes Harms, handelnd unter JH Automations, Schierholzstraße 27, 30655 Hannover (nachfolgend „Anbieter“). Diese AGB gelten für alle Verträge über Leistungen des Anbieters mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB (B2B), soweit nicht individuell etwas anderes schriftlich vereinbart ist.
Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
Gegenstand der Leistungen sind insbesondere Konzeption, Entwicklung, Integration und Betrieb von Automations- und KI-Systemen, digitale Mitarbeiter-Produkte (z. B. Julia) sowie damit verbundene Beratung, Onboarding und Support — jeweils nach individueller Vereinbarung (Angebot, Statement of Work oder Online-Buchung).
Der konkrete Leistungsumfang, Zeitplan und die Vergütung ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Änderungen bedürfen der Abstimmung beider Seiten.
Angebote des Anbieters sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Der Vertrag kommt durch schriftliche oder textförmige Annahme des Angebots durch den Kunden zustande (E-Mail genügt) oder durch Beginn der Leistungserbringung nach Beauftragung.
Der Kunde stellt rechtzeitig alle für die Leistung erforderlichen Informationen, Zugänge, Freigaben und Ansprechpartner bereit. Verzögerungen oder Mehraufwand durch fehlende Mitwirkung gehen nicht zulasten des Anbieters und können Termine und Vergütung verschieben bzw. anpassen.
Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm bereitgestellten Inhalte und Daten sowie für erforderliche Einwilligungen Dritter verantwortlich.
Es gelten die im Angebot genannten Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit steuerpflichtig. Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.
Wiederkehrende Entgelte (z. B. Betrieb, Hosting, Produktnutzung) werden nach Vereinbarung im Voraus oder monatlich abgerechnet. Bei Zahlungsverzug kann der Anbieter Leistungen nach Mahnung vorübergehend einstellen.
An individuell für den Kunden erstellten Arbeitsergebnissen räumt der Anbieter dem Kunden mit vollständiger Zahlung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vertraglich vorgesehenen Zweck ein, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Vorbestehende Tools, Bibliotheken, Frameworks, Prompt- und Agenten-Bausteine sowie Produktsoftware des Anbieters bleiben Eigentum des Anbieters bzw. der jeweiligen Rechteinhaber. Hieran erhält der Kunde nur die für die Nutzung der Leistung erforderlichen Rechte.
Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der anderen Partei vertraulich. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe der Datenschutzhinweise und — soweit erforderlich — eines Auftragsverarbeitungsvertrags (AVV).
Der Anbieter erbringt Leistungen sorgfältig nach dem Stand der Technik. Bei Mängeln an geschuldeten Werkleistungen hat der Kunde dem Anbieter eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu setzen. Weitergehende Ansprüche richten sich nach § 9.
Keine Gewähr übernimmt der Anbieter für Ergebnisse, die von Drittsystemen, KI-Modellanbietern, Netzwerken oder vom Kunden bereitgestellten Daten abhängen, sofern der Mangel dort verursacht wird.
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden, maximal jedoch auf die in den letzten 12 Monaten vor dem schadensauslösenden Ereignis vom Kunden für die betroffene Leistung gezahlte Vergütung.
Die Haftung für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Projektverträge enden mit Leistungserbringung bzw. nach Vereinbarung. Dauerschuldverhältnisse (Betrieb/Support/Produkt) laufen auf unbestimmte Zeit oder für die vereinbarte Mindestlaufzeit und sind mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende kündbar, sofern nichts anderes vereinbart ist. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für Kaufleute ist Hannover, soweit gesetzlich zulässig.
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Änderungen bedürfen der Textform; E-Mail genügt, soweit nicht Schriftform gesetzlich vorgeschrieben ist.
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